From d62de162f116ad6a33357db3115a2969e0832e8d Mon Sep 17 00:00:00 2001 From: AIIrondev Date: Sun, 19 Jul 2026 17:43:40 +0200 Subject: [PATCH] changes to the legal --- Website/main.py | 19 +- Website/templates/nutzungsbedingungen.html | 360 +++++++++++++++------ Website/templates/schnell_buchung.html | 2 +- Website/templates/vertrag.html | 1 + 4 files changed, 267 insertions(+), 115 deletions(-) create mode 100644 Website/templates/vertrag.html diff --git a/Website/main.py b/Website/main.py index 45f99b6..b6465af 100644 --- a/Website/main.py +++ b/Website/main.py @@ -3359,6 +3359,17 @@ def admin_invoices(): def datenschutz(): return render_template("datenschutz.html") +@app.route('/nutzungsbedingungen') +def nutzungsbedingungen(): + return render_template("nutzungsbedingungen.html") + +@app.route('/vertrag') +def vertrag(): + return render_template("vertrag.html") + +@app.route('/avv') +def avv(): + return render_template("avv.html") @app.route('/instance_request/check_subdomain', methods=['GET']) @login_required @@ -3383,14 +3394,6 @@ def impressum(): return render_template("impressum.html") -@app.route('/nutzungsbedingungen') -def nutzungsbedingungen(): - return render_template("nutzungsbedingungen.html") - -@app.route('/avv') -def avv(): - return render_template("avv.html") - @app.route('/downloads/rechtliches') def download_legal_pdfs_bundle(): bundle = _build_legal_pdf_bundle() diff --git a/Website/templates/nutzungsbedingungen.html b/Website/templates/nutzungsbedingungen.html index 0eda343..69e0996 100644 --- a/Website/templates/nutzungsbedingungen.html +++ b/Website/templates/nutzungsbedingungen.html @@ -2,112 +2,260 @@ {% block title %}Nutzungsbedingungen | Invario{% endblock %} -{% block content %} -
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Allgemeine Nutzungs- und Lizenzbedingungen für die Invario UG Modul Suite

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Stand: Mai 2026

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Inhaltsverzeichnis

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  1. Einleitung
    2. -
  2. Teil A: Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
    3. -
  3. Teil B: Lizenzbedingungen (EULA)
    4. -
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Einleitung

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Diese Allgemeinen Nutzungs- und Lizenzbedingungen (im Folgenden „Bedingungen") regeln die Bereitstellung und Nutzung der Softwareprodukte der Invario UG (nachfolgend "Lizenzgeber"). Die Software wird als Cloud-Lösung betrieben. Mit der Registrierung, dem Login oder der Nutzung der Software erklärt sich der Nutzer mit diesen Bedingungen einverstanden.

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Teil A: Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

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1. Anwendungsbereich

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Diese AGB gelten für sämtliche Dienstleistungen, Softwareprodukte und Supportleistungen der Invario UG gegenüber Schulträgern, Schulen und sonstigen Bildungseinrichtungen (nachfolgend "Lizenznehmer"). Das Angebot richtet sich ausschließlich an juristische Personen des öffentlichen Rechts oder Unternehmer; eine Nutzung durch Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist ausgeschlossen.

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2. Art und Umfang der Leistung

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3. Verfügbarkeit und Ausschluss externer Einflüsse

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Der Lizenzgeber strebt eine jährliche Verfügbarkeit von 99 % am Übergabepunkt an. Keine Verfügbarkeit liegt vor, soweit die Nichtverfügbarkeit auf Umstände zurückzuführen ist, die außerhalb des Einflussbereichs des Lizenzgebers liegen, insbesondere:

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4. Support

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Technischer Support erfolgt primär über das Ticket-System oder per E‑Mail. Die regulären Servicezeiten und Reaktionszeiten sind:

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5. Vergütung und Zahlungsbedingungen

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Sofern nicht anders vereinbart, sind Nutzungsgebühren jährlich im Voraus zu entrichten.

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6. Mitwirkungspflichten des Lizenznehmers

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7. Haftung und Gewährleistung

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Die Haftung des Lizenzgebers ist wie folgt beschränkt:

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8. Vertragslaufzeit und Beendigung

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Die Mindestvertragslaufzeit beträgt 12 Monate; der Vertrag verlängert sich automatisch, sofern er nicht mit einer Frist von drei Monaten zum Ende der Laufzeit gekündigt wird. Nach Vertragsende werden die Daten des Lizenznehmers nach Ablauf gesetzlicher Aufbewahrungsfristen gelöscht. Lizenznehmer sollten ihre Daten vor Vertragsende exportieren.

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Teil B: Lizenzbedingungen (EULA)

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9. Lizenzgewährung

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Der Lizenznehmer erhält ein nicht‑ausschließliches, zeitlich befristetes Nutzungsrecht zur Verwendung der Software über Webbrowser oder zugelassene Apps. Eine Überlassung des Quellcodes oder eine Vollinstallation für den Lizenznehmer findet nicht statt.

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10. Nutzungsbeschränkungen

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Insbesondere ist untersagt:

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11. Geistiges Eigentum und Open‑Source

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Alle Rechte an der Invario Produkt Suite verbleiben beim Lizenzgeber. Teile der Software nutzen Open‑Source‑Software; eine Übersicht über die verwendeten Lizenzen ist innerhalb der Software unter "Rechtliche Hinweise" oder "Credits" verfügbar.

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12. Datenschutz

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Die Verarbeitung personenbezogener Daten des Lizenznehmers erfolgt in Übereinstimmung mit der DSGVO. Soweit erforderlich, wird ein Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) geschlossen, der technische und organisatorische Maßnahmen sowie Rechte und Pflichten regelt.

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13. Schlussbestimmungen

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Es findet deutsches Recht Anwendung. Gerichtsstand für Streitigkeiten ist, soweit zulässig, der Sitz der Invario UG.

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Invario UG
- Am Sportplatz 10
- 83052 Bruckmühl
- E‑Mail: info@invario-software.de
- Webseite: www.invario-software.de

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- +{% block head %} +{{ super() }} {% endblock %} + +{% block content %} +
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+ Rechtliche Hinweise +

Allgemeine Nutzungs- und Lizenzbedingungen

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Produkt: Invario UG Modul Suite  |  Stand: Mai 2026

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Inhaltsverzeichnis

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  1. Einleitung
    2. +
  2. Teil A: Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
    3. +
  3. Teil B: Lizenzbedingungen (EULA)
    4. +
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1. Einleitung

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Diese Allgemeinen Nutzungs- und Lizenzbedingungen (im Folgenden „Bedingungen") regeln die Bereitstellung und Nutzung der Softwareprodukte der Invario UG (nachfolgend "Lizenzgeber"). Die Software wird als Cloud-Lösung betrieben. Mit der Registrierung, dem Login oder der Nutzung der Software erklärt sich der Nutzer mit diesen Bedingungen einverstanden.

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Teil A: Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

+ +

1. Anwendungsbereich

+

Diese AGB gelten für sämtliche Dienstleistungen, Softwareprodukte und Supportleistungen der Invario UG gegenüber Schulträgern, Schulen und sonstigen Bildungseinrichtungen (nachfolgend "Lizenznehmer"). Das Angebot richtet sich ausschließlich an juristische Personen des öffentlichen Rechts oder Unternehmer; eine Nutzung durch Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist ausgeschlossen.

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2. Art und Umfang der Leistung

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    +
  • Die Software wird als Software‑as‑a‑Service (SaaS) über das Internet bereitgestellt.
    • +
  • Der Funktionsumfang richtet sich nach der jeweils aktuellen Produktbeschreibung auf der offiziellen Webseite des Lizenzgebers.
    • +
  • Übergabepunkt: Die Bereitstellung erfolgt am Routerausgang des Rechenzentrums des Lizenzgebers; die Verbindung vom Endgerät des Lizenznehmers bis zum Internet ist dessen Verantwortung.
    • +
  • Der Lizenzgeber behält sich vor, Updates, Patches und Weiterentwicklungen einzuspielen, um Sicherheit, Stabilität und Funktionalität sicherzustellen.
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3. Verfügbarkeit und Ausschluss externer Einflüsse

+

Der Lizenzgeber strebt eine jährliche Verfügbarkeit von 99 % am Übergabepunkt an. Keine Verfügbarkeit liegt vor, soweit die Nichtverfügbarkeit auf Umstände zurückzuführen ist, die außerhalb des Einflussbereichs des Lizenzgebers liegen, insbesondere:

+
    +
  • Störungen der öffentlichen Internet-Infrastruktur (z. B. Ausfälle von Backbone‑Providern).
    • +
  • Probleme der lokalen IT‑Infrastruktur des Lizenznehmers (z. B. überlastetes Schul‑WLAN, fehlerhafte Firewall‑Konfigurationen).
    • +
  • Äußere Einflüsse und höhere Gewalt (z. B. Naturkatastrophen, Pandemien, großflächige Stromausfälle, gezielte Angriffe Dritter), soweit diese trotz technisch angemessener Schutzmaßnahmen nicht abwendbar waren.
    • +
  • Geplante Wartungsarbeiten, die dem Lizenznehmer mindestens 48 Stunden vorher angekündigt und auf der Webseite des Lizenzgebers veröffentlicht werden.
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4. Support

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Technischer Support erfolgt primär über das Ticket-System oder per E‑Mail. Die regulären Servicezeiten und Reaktionszeiten sind:

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  • Servicezeiten: Montag bis Freitag, 10:00–16:00 Uhr.
    • +
  • Standardreaktionszeit: in der Regel innerhalb von 72 Stunden; bei Premium‑Support gelten abweichende Vereinbarungen.
    • +
  • An gesetzlichen Feiertagen sowie in regionalen Schulferien können die Reaktionszeiten verlängert sein.
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5. Vergütung und Zahlungsbedingungen

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Sofern nicht anders vereinbart, sind Nutzungsgebühren jährlich im Voraus zu entrichten.

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  • Der Lizenzgeber kann Preise bei nachgewiesen gestiegenen Betriebskosten mit einer Frist von 60 Tagen anpassen.
    • +
  • Bei Zahlungsverzug von mehr als 30 Tagen ist der Lizenzgeber berechtigt, den Zugang zum System bis zum Zahlungseingang zu sperren.
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6. Mitwirkungspflichten des Lizenznehmers

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  • Der Lizenznehmer stellt sicher, dass verwendete Endgeräte, Betriebssysteme und Browser den aktuellen Sicherheitsanforderungen entsprechen.
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  • Der Lizenznehmer hat für einen sicheren Umgang mit Zugangsdaten zu sorgen und diese nicht unberechtigt weiterzugeben.
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7. Haftung und Gewährleistung

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Die Haftung des Lizenzgebers ist wie folgt beschränkt:

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  • Für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit haftet der Lizenzgeber uneingeschränkt.
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  • Bei leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt; die maximale Haftung entspricht der jährlichen Lizenzgebühr.
    • +
  • Der Lizenzgeber haftet nicht für Ausfälle öffentlicher Netze oder für Schäden, die auf mangelhafte lokale IT‑Infrastruktur des Lizenznehmers zurückzuführen sind.
    • +
  • Für Datenverluste haftet der Lizenzgeber nur dann, wenn nachweislich regelmäßige Backups durch den Lizenznehmer nicht erfolgt sind und ein Datenverlust auf ein Verschulden des Lizenzgebers zurückzuführen ist.
    • +
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8. Vertragslaufzeit und Beendigung

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Die Mindestvertragslaufzeit beträgt 12 Monate; der Vertrag verlängert sich automatisch, sofern er nicht mit einer Frist von drei Monaten zum Ende der Laufzeit gekündigt wird. Nach Vertragsende werden die Daten des Lizenznehmers nach Ablauf gesetzlicher Aufbewahrungsfristen gelöscht. Lizenznehmer sollten ihre Daten vor Vertragsende exportieren.

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Teil B: Lizenzbedingungen (EULA)

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9. Lizenzgewährung

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Der Lizenznehmer erhält ein nicht‑ausschließliches, zeitlich befristetes Nutzungsrecht zur Verwendung der Software über Webbrowser oder zugelassene Apps. Eine Überlassung des Quellcodes oder eine Vollinstallation für den Lizenznehmer findet nicht statt.

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10. Nutzungsbeschränkungen

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Insbesondere ist untersagt:

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  • die Umgehung von Sicherheitsmaßnahmen der Cloud‑Infrastruktur;
    • +
  • die Dekompilierung, Rückentwicklung oder unautorisierte Weitergabe des Quellcodes;
    • +
  • das Betreiben rechtswidriger oder missbräuchlicher Aktivitäten über die Plattform.
    • +
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11. Geistiges Eigentum und Open‑Source

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Alle Rechte an der Invario Produkt Suite verbleiben beim Lizenzgeber. Teile der Software nutzen Open‑Source‑Software; eine Übersicht über die verwendeten Lizenzen ist innerhalb der Software unter "Rechtliche Hinweise" oder "Credits" verfügbar.

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12. Datenschutz

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Die Verarbeitung personenbezogener Daten des Lizenznehmers erfolgt in Übereinstimmung mit der DSGVO. Soweit erforderlich, wird ein Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) geschlossen, der technische und organisatorische Maßnahmen sowie Rechte und Pflichten regelt.

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13. Schlussbestimmungen

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Es findet deutsches Recht Anwendung. Gerichtsstand für Streitigkeiten ist, soweit zulässig, der Sitz der Invario UG.

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Invario UG (haftungsbeschränkt)
+ Am Sportplatz 10
+ 83052 Bruckmühl
+ E‑Mail: info@invario-software.de
+ Webseite: www.invario-software.de

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+{% endblock %} \ No newline at end of file diff --git a/Website/templates/schnell_buchung.html b/Website/templates/schnell_buchung.html index bd1dcf7..e7f886b 100644 --- a/Website/templates/schnell_buchung.html +++ b/Website/templates/schnell_buchung.html @@ -347,7 +347,7 @@ Ich habe die AGB (PDF), - die Datenschutzerklärung sowie den gesetzlich erforderlichen + die Vertragsbedingungen sowie den gesetzlich erforderlichen Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) gelesen und stimme diesen Dokumenten verbindlich zu. diff --git a/Website/templates/vertrag.html b/Website/templates/vertrag.html new file mode 100644 index 0000000..488962d --- /dev/null +++ b/Website/templates/vertrag.html @@ -0,0 +1 @@ +Verschiedene VEtrags optionen \ No newline at end of file